Atomwaffen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht

Nordkorea testet vermeintlich Wasserstoffbombe

Die Ärzteorganisation IPPNW verurteilt die vermeintliche Testzündung einer Wasserstoffbombe durch Nordkorea und warnt vor einer weiteren Eskalation des nuklearen Konflikts auf der koreanischen Halbinsel.
 
Die IPPNW fordert von allen Seiten, die militärischen Provokationen zu beenden. Dies umschließt auch die aktuellen Militärmanöver von Südkorea und den USA. Alle Seiten müssen an den Verhandlungstisch zurückkehren – Verhandlungen, die in der Vergangenheit mal von den USA, mal von Nordkorea verlassen wurden, aber durchaus in der Lage waren, die Situation immer wieder zu entschärfen und die Entwicklung es nordkoreanischen Waffenprogramms zu unterbrechen. Das nordkoreanische Regime benötigt für grundlegendes Entgegenkommen eine Garantie, dass kein Regimechange angestrebt und kein Angriff auf sein Territorium geplant wird.

Mir geht es gut, sonst ist mir alles scheißegal - Glückwunsch!

Werner Rügemer auf einer BIBS-Veranstaltung in Braunschweig

Mir geht es gut, sonst ist mir alles scheißegal – Glückwunsch! Sie wählen die Merkel. Oder doch nicht?

Das ist der Titel einer schwungvollen, von Sachkenntnis geprägten Polemik von Werner Rügemer. Da wird so richtig klar, warum man Merkel bei klarem Verstand kaum wählen kann. Nicht wegen Rügemers Polemik, sondern wegen der von ihm angeführten Fakten! Fakten sprechen gegen die Wiederwahl der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zum Beitrag 

Braunschweig wählt - Jetzt nur nichts durcheinanderwerfen

In drei Wochen wird der neue Bundestag gewählt. Noch Anfang August wurde angenommen, mit der Wahl im September endet das niedersächsische Wahljahr. Dann kam alles anders: Am 15. Oktober wird ein neuer Niedersächsischer Landtag gewählt. Vorgezogen und statt der geplanten Wahl im Januar des nächsten Jahres.

Stellen Sie sich also auf einen zweiten Wahltag  in diesem Jahr ein. Vieles in der Vorbereitung dafür wird jedoch anders, mit äußerst knappen Fristen und Terminen laufen. Einige nennen es sportlich, andere ringen um Tage und Stunden, um gesteckte Ziele noch zu erreichen. Sicher ist: Am 15. Oktober wird erneut niedersächsisch gewählt.

Briefwahl zur Bundestagswahl wird gut nachgefragt
Seit fast zwei Wochen werden im Wahlamt Briefwahlunterlagen ausgegeben. Von den zum Stichtag wahlberechtigten 191.941 Braunschweigern stellten bis Freitagabend bereits mehr als 25.000 Bürger einen Antrag auf Briefwahl. Vor vier Jahren entschieden sich insgesamt etwas mehr als 38.000 Wahlberechtigte für die Briefwahl.
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Briefwahl kann auch online beantragt werden
Auch wenn der Nachholbedarf an Digitalisierung in Deutschland manchmal kritisiert wird, bei Wahlen haben Sie bereits viele Möglichkeiten, wenn es mit dem Gang ins Wahllokal schwer werden sollte. Neben der postalischen und persönlichen Antragstellung können Sie Briefwahlunterlagen auch online im Internet beantragen. weiterlesen ...
Neues Internetangebot "Meine Wahl"
Alle wichtigen Informationen zur Wahl sind künftig mit nur einem Mausklick zu erhalten. Über ein Suchfeld geben Sie Ihre Adresse ein. Als Antwort erscheinen Angaben zu Ihrem Wahllokal, zur Briefwahl und zu weiteren Wahlgebieten. Über die ergänzende Auswahl „Wer steht zur Wahl?“ werden zusätzlich die für die Adresse kandidierenden Parteien und Kandidaten mit weite-ren Erläuterungen zum Stimmrecht eingespielt.
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Landtag Niedersachsen - Foto:Tom Figiel
Wählerverzeichnisse zur Landtagswahl werden aufgestellt
Am kommenden Sonntag werden alle Braunschweiger, die am 15. Oktober mindestens 18 Jahre alt sein werden und Deutsche sind, von Amts wegen in die Wählerverzeichnisse zur Landtagswahl eingetragen. Bedeutsam für alle vor kurzem Zugezogenen: Anders als zur Bundestagswahl sind nur Personen wahlberechtigt, die bereits seit dem 15. Juli ihren Wohnsitz in Niedersachsen haben. Wer also erst nach dem 15. Juli aus anderen Bundesländern zugezogen ist, kann an der Landtagswahl nicht teilnehmen und wird auch keine Wahlbenachrichtigung erhalten.

Bitte beachten: Die Briefwahlausgabe für die Landtagswahl startet erst am 27. September.
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Lärmbelastung am Flughafen verringern

"Pressemitteilung" 

Die Bürgerinitiative Braunschweig setzt sich für mehr Lärmschutz am Flughafen ein.

Nach dem Willen der BIBS-Fraktion soll die Flughafengesellschaft BS-WOB künftig dafür sorgen, dass Flugzeuge, sobald sie ihre Parkposition eingenommen haben, ihre so genannten „APUs“ (Auxiliary Power Units) sofort ausschalten müssen. Bei APUs handelt es sich um Hilfstriebwerke, die zur Stromversorgung der Flugzeuge am Boden dienen, ohne dass die Haupttriebwerke eingeschaltet sind.

Während andere Flughäfen wie Frankfurt, Berlin und Hamburg verbindliche Regelungen über die Abschaltung dieser lautstarken Geräte besitzen, enthalten die Braunschweiger Betriebsbestimmungen keinen Passus über den Betrieb der APUs. Die BIBS-Fraktion fordert nun, dass nach dem Vorbild Hamburgs sofort ausgeschaltet wird, wenn Flugzeuge ihre Parkposition erreicht haben.  

Krankenhausmorde durch Niels H.: CDU/FDP verhindern Gesetzreform

Der verurteilte Patientenmörder Niels H. soll 90 weitere Menschen umgebracht haben. Das teilten die Ermittler in Oldenburg mit. Der heute 40-jährige ehemalige Krankenpfleger musste sich vor Gericht bereits für sechs Taten verantworten und verbüßt derentwegen derzeit eine lebenslange Haftstrafe. Schon in seinem ersten Prozess wurde klar, dass es mehr Opfer gab, denn Niels H. hatte deutlich mehr Taten gestanden. Wie viele Menschen der Massenmörder tatsächlich auf dem Gewissen hat, versuchte über drei Jahre eine Sonderkommission der Polizei zu klären. Die Ermittler werteten Hunderte Patientenakten aus und ließen mehr als 100 Leichen ausgraben, um diese auf Rückstände von Medikamenten zu testen. Weil viele verstorbene Patienten eingeäschert worden sind, soll die Zahl der Todesfälle, für die Niels H. verantwortlich sein soll, wahrscheinlich noch um ein Vielfaches höher liegen.

"Warum stoppte niemand Niels Högel?"

Damit sich solche oder ähnliche Fälle zukünftig nicht wiederholen, haben SPD/Grüne in den Landtag ein Gesetz eingebracht. Aus der Pressemitteilung des MdL Herrn Pantazis geht hervor, dass die CDU/FDP das Gesetz ablehnen werden. Es scheint ein Machtspiel mit der neuen Mehrheit zu sein.

Grundeinkommen ist wählbar

Das "Bedingungslose Grundeinkommen" ist im Braunschweig-Spiegel immer wieder ein Thema. Einer der prominentesten Vertreter ist der Eigentümer der DM-Drogeriemarktkette Götz Werner. Diesen hatte im Juli 2012 zum Sommerempfang der Ev. Akademie Abt Jerusalem der damalige Landesbischof Weber in die Brüdernkirche eingeladen. Dort konnte Werner ausführlich seine Gedanken zum "Bedingungslose Grundeinkommen" ausbreiten. Wenn Sie im Braunschweig-Spiegel unter "Suchen" das Stichwort "Grundeinkommen" angeben, finden Sie alle entsprechende Beitrage der letzten 10 Jahre. Aktuell befasst sich auch die neue Umweltzeitung (Nr. 5) mit dem Thema.

Das "BÜNDNIS-GRUNDEINKOMMEN"  hat es ermöglicht, das Grundeinkommen nun wählbar zu machen. Die Grundeinkommenpartei (BGE), die im September 2016 gegründet wurde und in allen Bundesländern antritt, wirbt bei der Bundestagswahl um die Zweitstimme. Lesen Sie hier das Interview in der TAZ mit Victoria Meneses, der Spitzenkandidatin der BGE

 

Antifaschistischen Kundgebung und Demonstration


Macht mit bei der antifaschistischen Kundgebung und Demonstration am Montag 17 Uhr Niebelungenplatz

Die Internationalistische Liste/MLPD und die Montagsdemo Braunschweig führen am Montag den 4. September eine antifaschistische Demonstration und Kundgebung mit offenem Mikrofon im Siegfriedvertel durch. Anlass ist die faschistische Kundgebung der NPD vom Samstag den den 26. August 15 Uhr auf dem Niebelungenplatz, wo sie mit zahlreichen faschistischen Plakaten zeitweilig den Platz verschandelt hatte.

Kein Fußbreit den Faschisten und für das Verbot aller Faschistischen Organisationen. Die Auftaktkundgebung soll um 17 Uhr auf dem Niebelungenplatz vor der Volksbank sein. Von dort Marsch durch die Siegfriedstraße zum Nettomarkt Bienroderweg mit Abschlusskundgebung. Wir würden uns über Eure aktive Unterstützung sehr freuen.


Internationalistische Liste/MLPD
Paul Deutsch
Walkürenring 36
38106 Braunschweig

Betrifft Bundestagswahl und die Vorstellung der braunschweiger KandidatInnen zu Umweltthemen am 7.9.2017

Warum kein Wort zu den Direktkandidaten ohne Partei-Unterstützung?

Die beiden lokalen BIBS-Funktionsträger Niels Salveter und ich selbst kandidieren ja nun genau wegen der Atomproblematik der Region SZ/WF/BS zum Bundestag - Niels im Wahlkreis 49 SZ/WF und ich selbst im WK 50 Braunschweig.

Wir hatten - vor allem wegen meiner Verhinderung durch eine bereits lange vor dieser Termin-Auswahl feststehenden Reise - meinen Ko-Kandidaten Niels für die Teilnahme vorgeschlagen; denn wir treten im engen Schulterschluss vor allem zum Atom-Thema der Region BS an.

Der Atommüll mit ASSE, Schacht Konrad, Atombahnhof Beddingen/Stiddien und Thune soll ja nun ein wesentliches Thema des Abends sein.

Dann ist Niels auch noch stellv. Bezirksbürgermeister im Grenzgebiet des Atom-Bahnhofs Beddingen/Stiddien, wobei Beddingen zu Salzgitter und Stiddien zu Braunschweig gehört.

Auch Fracking trifft genau diese Region. Es wäre daher doch überaus angebracht, die dafür kompetenten Kandidaten in der Runde dabei zu haben, oder?

Wenn Ihr nun meint, rein formal den anderen Kandidatinnen einen Braunschweiger stellv. Bezirksbürgermeister als Kandidaten zum Bundestag nicht zumuten zu können, schlage ich vor, ihn zumindest aus dem Publikum zu Wort kommen zu lassen.

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