Haushalt 2018: Das wollen die Grünen

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Grüne Initiativen / Aktueller Sachstand
Seit dem 28. November 2017 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2018 der Stadtverwaltung. Im Vorfeld hat unsere Ratsfraktion rund 30 grüne Haushaltsanträge und -anfragen eingebracht. Diese waren und sind nun Gegenstand der Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen.

Eingereicht haben wir Grünen u. a. einen Globalantrag zum Thema „Nachhaltige Stadtentwicklung und Haushaltspolitik“ (siehe http://gruene-braunschweig-ratsfraktion.de/wp-content/uploads/Grüner-Antrag-Nachhaltige-Stadtentwicklung-Haushalt-2018.pdf) sowie einen Grundsatzantrag zur Jährlichen Anpassung (Dynamisierung) der institutionellen Zuschüsse im Sozial-, Jugend- und Kulturbereich (150.000 € im Jahr 2018). Den Grundsatzantrag zur Zuschussanpassung haben wir noch um 2 Zusatzanträge ergänzt. Im Sozialbereich wollen wir die Dynamisierung auf die Nachbarschaftshilfen und Sozialstationen ausweiten, im Jugendbereich auf die Familienzentren und Kindertagesstätten (zur Verbesserung der Betreuungsqualität).  

Im Kulturbereich haben wir uns vor allem mit den Strategischen Zielen der Fachverwaltung auseinandergesetzt. Konkreter gefasst und konzeptionell unterfüttert hätten wir gerne die Strategischen Ziele 2 „Interkulturelle Vielfalt / Integrationskultur“ und 3 „Kulturelle / Außerschulische Lernorte“. Außerdem haben wir freies Internet / WLAN in der Stadtbibliothek und eine bessere Ausstattung des Figurentheaters Fadenschein beantragt.

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BIBS-Fraktion zum Haushalt 2018

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Mit rund 40 Anträgen, Anfragen und Anregungen startet die BIBS-Fraktion in die Haushaltsberatungen 2018.

BIBS-Ratsfrau Astrid Buchholz erklärt: „Im sozialen Bereich wollen wir, dass gerade die Einrichtungen, Vereine und Organisationen wie das Mütterzentrum, die Stadtteilläden, Refugium, Cura und das Welcome House in Kralenriede ihre gute Arbeit weiter verstetigen können. Besonders wichtig ist uns, dass nun endlich die AnwohnerInnen des Madamenwegs 94 eine Verbesserung ihrer Lebensbedingungen erfahren. Die sanitären Anlagen sollen ertüchtigt und die Wohnwagen mit Wasserleitungen ausgestattet werden.
Im Umweltbereich fordern wir, dass der nun für nächstes Jahr geplante ‚Lange Tag der Stadtnatur‘ auch ausreichend mit finanziellen Mitteln versorgt wird. Des Weiteren soll ein so genannter ‚Fair-Trade-Fonds‘ eingerichtet werden, der die lokalen

Akteure der ‚Fair-Trade-Stadt Braunschweig‘ in die Lage versetzt, konkrete Maßnahmen im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit anzugehen.“„Ein ‚Haushaltswunder‘ hat es in Braunschweig nie gegeben. Aber bis heute wird dieses Märchen einer geringen Pro-Kopf-Verschuldungweitererzählt“, so BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum „Der städtische Haushalt weist eine Pro-Kopf-Verschuldung von über 2000 Euro pro Einwohner aus. Damit findet sich Braun-schweig auf den hintersten Plätzen im Vergleich mit anderen verschuldeten Kommunen wieder. Entgegen den Berechnungen der Beratungsfirma ‚Ernst & Young‘, die für Braunschweig lediglich 253 Euro (also fast ein Zehntel weniger!) errechnet haben, müssen natürlich auch Schuldscheine (Rechnungsabgrenzungs-posten) und kreditähnliche Rechtsgeschäfte in die Rechnung mit einbezogen werden. Eine weitere Belastung des Haushalts ergibt sich auch durch die drasti-schen Gewinneinbrüche bei BS Energy.“
Ob die BIBS-Fraktion dem Haushalt 2018 zustimmen kann, ist noch nicht entschieden. „Zum einen tragen wir Verantwortung für die vielen sozialen Verbände, Organisationen und Vereine, die über die institutionelle Förderung durch die Stadt finanziert werden. Eine Ablehnung des Haushalts bedeutet auch, dass man gerade im Sozial-, Kultur- und Umweltbereich zumindest keine Anpassungen, wenn nicht gar Kürzungen bis hin zu kompletter Zahlungseinstellung in Kauf nimmt“, so BIBS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Büchs. „Zum anderen ist die Verschuldung Braunschweigs und das strukturelle Defizit im Auge zu behalten. Durch millionenschwere Ausgaben an zwielichtige Beraterfirmen, erneut starke Gewinneinbrüche bei städtischen Beteiligungen bis hin zum stark defizitären Flughafen wird der künftige Handlungsspielraum sehr stark eingeschränkt. Wie Braunschweig seine Schulden loswerden soll, ist dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf nicht zu entnehmen“, so Büchs abschließend.

Grüne fordern Verkehrskonzept für Querum

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Bevenroder Straße: Gefahrensituation muss entschärft werden

Die Situation für Radfahrer/innen und Fußgänger/innen an der Bevenroder Straße ist nicht nur unbefriedigend, sondern sehr gefährlich. Der Radverkehr wird offiziell auf der Straße geführt, der schon für den Fußverkehr zu schmale Bürgersteig ist für Radfahrer/innen freigegeben. In den letzten Jahren hat der Autoverkehr auf der Bevenroder Straße stark zugenommen und er wird noch weiter zunehmen, wenn die neuen Baugebiete im Holzmoor und an der Dibbesdorfer Straße fertiggestellt sind. Der Anschluss dieser Baugebiete an die Bevenroder Straße ist schwierig und erhöht die Gefahren auf dieser Straße. Diese Gefahren bestehen auch für die Schulkinder der Grundschule und der Integrierten Gesamtschule in Querum, deren täglicher Schulweg die Bevenroder Straße ist. Problematisch sind schon heute die Einmündungen der Querumer Straße, der Straße Im Holzmoor, des Hungerkamps und der Dibbesdorfer Straße. Aber nicht nur in diesem (südlichen) Bereich von Querum, sondern auch im Bereich zwischen der Essener Straße und der nördlichen Ortsausfahrt gibt es eine gefährliche Verkehrsführung. Durch die eng an die Straße gebauten Häuser bleibt kein Platz für eine getrennte Verkehrsführung. Der zu schmale Fußweg wird zugeparkt, Radfahrer/innen werden zudem mit viel zu geringem Seitenabstand und in unübersichtlichen Kurven von den vielen Autos überholt und gefährdet.

Starker Start ins Weihnachtsgeschäft

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Mit einem deutlichen Zuwachs von 7% bei den Fußgängerfrequenzen im Vergleich zum Vorjahr startet die Braunschweiger Innenstadt in die Adventszeit. Mehr als 850.000 Besucherbewegungen wurden in der Woche vor dem 1. Advent gezählt.

Die Braunschweiger Innenstadt kann in der Woche vor dem 1. Advent satte Zuwächse bei der Besucherfrequenz im Zeitraum der Ladenöffnung zwischen 10:00 und 20:00 Uhr verzeichnen. Im Vergleich zum Vorjahr lagen mit Ausnahme des Mittwochs und Freitags, an denen die Frequenz etwa 3% unter dem Vorjahr lag, alle Tage im Plus. Insbesondere am Freitag dürfte dabei das regnerische Wetter Einfluss gehabt haben. „Die stärkste Entwicklung verbuchten mit einem Zuwachs von jeweils 14% der Donnerstag und der Samstag. Ein derart starkes Ergebnis hatte ich nicht erwartet, freue mich aber natürlich sehr. Das ist ein starker Auftakt in die Adventszeit mit dem für den Einzelhandel so wichtigen Weihnachtsgeschäft“, so Gerold Leppa, Geschäftsführer der Braunschweig Stadtmarketing GmbH, die die Lasermessung seit über einem Jahr durchführt.

Greifbare Ergebnisse zur Verbesserung der Lärmschutzsituation am Flughafen

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„Veränderungen bei GPUs und APUs:
Zur Verbesserung der Lärmschutzsituation am Flughafen ist ein großer Schritt getan: „Dank eines interfraktionellen Antrages von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und BIBS-Fraktion im Finanz- und Personalausschuss des Rates der Stadt Braunschweig zu den sogenannten APUs und GPUs kann die Lärmbelastung am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg durch die Flugzeuge während ihrer Standzeiten zukünftig nachhaltig vermindert werden“, freut sich Dr. Christos Pantazis, zuständiger Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Braunschweig, über die gemeinsame Initiative

 „Der Antrag reagiert unmittelbar auf diverse Bürgerbeschwerden, die auch mich u.a. während meiner Stadtteilabendreihe ‚PANTAZIS vor Ort’ erreicht haben. Es freut mich, dass die Politik diesen Bürgerinnen und Bürgern nun unmittelbar helfen werden kann.“ Zum Hintergrund: Flugzeuge werden während an ihrer Parkposition am Flughafen an sogenannte GPU (Grand Power Units) angeschlossen, sie selbst verwenden derweil sogenannte APUs (Auxiliary Power Units). „Die GPUs am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg sind veraltet und erzeugen Lärm und Gestank. Mit dem Antrag zum Wirtschaftsplan der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH wird diese aufgefordert, ab 2019 schrittweise alle GPUs durch neue, leise und verträglichere GPUs zu ersetzen. Dies wird signifikante  Verbesserungen für die Anwohner bringen“, ist sich Pantazis sicher.

Die Ringgleis-Website des bs-forums informativ + aktuell !

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie nochmals auf die neugestaltete Ringgleis-Website www.ringgleis.de des braunschweiger forums aufmerksam machen.

Hier finden Sie nicht nur zahlreiche Hintergrundberichte zur Bahngeschichte und zur Geschichte des Ringgleis-Projektes, sondern auch aktuelle Informationen zu den laufenden Baumaßnahmen, zu den Aktivitäten des „Arbeitskreises Ringgleis“ und zu anderen das Ringgleis berührenden Fragestellungen. Eine interaktive Karte gibt zudem genaue Auskunft über die bereits fertiggestellten Streckenabschnitte und den geplanten weiteren Verlauf des Ringgleises.

Das braunschweiger forum engagiert sich bereits seit Anfang der 1990er Jahre für die Entwicklung der ehemaligen Industriebahntrasse zu einem stadtumspannendenden Freizeit- und Erlebnisweg. In der Broschüre „Ringgleis 2022 haben wir im Februar 2017 zahlreiche Ideen zur weiteren Ausgestaltung des Ringgleis-Weges veröffentlicht. In einem im Oktober 2017 veröffentlichten Arbeitspapier sind konkrete planerische Überlegungen für das östliche Ringgleis dargelegt (steht als Download auf der Website zur Verfügung).

Der Arbeitskreis Ringgleis im braunschweiger forum führt regelmäßig auch öffentliche Führungen und Info-Radtouren über das Ringgleis durch. Ansprechpartner dazu sind auf der Website ebenfalls genannt.

Löwenstadt heißt 500 Wissenschaftskommunikatoren willkommen

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Gastgeber für das 10. Forum Wissenschaftskommunikation

V.l.n.r.: Thorsten Witt (designierter Geschäftsführer Haus der Wissenschaft ab 1.1.18), Annegret Ihbe (Bürgermeisterin), Markus Weißkopf (Geschäftsführer der Wissenschaft im Dialog gGmbH), Ulrich Markurth (Oberbürgermeister Stadt Braunschweig), Gerold Leppa (Wirtschaftsdezernent und Geschäftsführer Braunschweig Stadtmarketing GmbH) und Dr. Antje Hesse (Kulturdezernentin der Stadt Braunschweig) beim Abendempfang der Stadt Braunschweig für das Forum Wissenschaftskommunikation im Städtischen Museum.

Foto: Stadt Braunschweig / Daniela Nielsen

Das 10. Forum Wissenschaftskommunikation, organisiert durch die Initiative Wissenschaft im Dialog (WiD), findet zum zehnten Jubiläum des Titels „Stadt der Wissenschaft“ in Braunschweig statt. Kommunikatoren aus dem Bereich Wissenschaft und Forschung sind drei Tage zu Gast in der Löwenstadt, um sich über aktuelle Trends und Themen der Wissenschaftskommunikation zu informieren.

CDU steigt aus Haushaltsberatungen aus

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Erklärung von Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion:

Am Dienstag, 28. November erklärte die CDU-Ratsfraktion über das Medium RegionalBraunschweig.de zu den anstehenden Haushaltsberatungen „‘SPD kein verlässlicher Partner‘: CDU stimmt Haushalt nicht zu“. Hierzu äußert sich Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, wie folgt:

„Es ist ziemlich befremdlich, dass die CDU-Ratsfraktion aus den Haushaltsberatungen aussteigt, bevor diese überhaupt richtig begonnen haben: Bisher hat sich kein einziger Ausschuss mit den vorliegenden Anträgen befasst. Mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU gab es erst ein offizielles Vier-Augen-Gespräch. Die Beratungen befanden sich noch ganz am Anfang, die Inhalte wurden bisher nur andiskutiert. Es hätte entsprechend noch genug Gelegenheiten gegeben, einen verlässlichen Konsens zu finden, statt das Ergebnis nun vorwegzunehmen. Dass ohne erkennbaren Anlass ein abrupter Ausstieg aus den Beratungen über die Medien verkündet wird, noch dazu aus vertraulichen Gesprächen zitiert wird, ist unseriös und schadet im schlimmsten Fall dem Ansehen der Ratspolitik, da der Haushalt hier offenbar für taktische und parteipolitische Manöver verwendet wird.
Die SPD-Ratsfraktion sieht dieser Entwicklung gelassen entgegen. Wir werden uns weiter konstruktiv an den Haushaltsberatungen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger und der vielen freien Träger in Braunschweig beteiligen. Wir sind uns sicher, dass wir in den Haushaltsberatungen im Rat zu einem soliden Ergebnis kommen werden. Dass die CDU an dieser Ergebnisfindung nicht mehr beteiligt sein will, bedauern wir – letztendlich erweist die CDU sich und ihren Interessen hiermit aber einen Bärendienst.“

Weihnachtsmarkt öffnet am Mittwoch um 18:00 Uhr

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Braunschweiger Weihnachtsmarkt leuchtet und funkelt wieder

Foto: Braunschweig Stadtmarketing GmbH/Daniel Möller

Am Mittwoch, 29. November 2017, um 18 Uhr drückt Oberbürgermeister Ulrich Markurth symbolisch den roten Knopf auf der Bühne an der Burgplatztreppe und wird damit offiziell den Braunschweiger Weihnachtsmarkt 2017 eröffnen. Traditionell wird das Erstrahlen der unzähligen Lichter vom feierlichen Läuten der Glocken des Doms St. Blasii. Insgesamt 29 Tage laden die 148 Stände und ein umfangreiches Kinder- und Kulturprogramm ein, den diesjährigen Weihnachtsmarkt zu genießen.

Die festlichen Klänge der Posaunen und Trompeten des Blechbläserensembles unter Leitung von Kantor Witold Dulski kündigen ab 17:45 Uhr die Eröffnung an. Oberbürgermeister Ulrich Markurth begrüßt traditionell, begleitet von Dompredigerin Cornelia Götz, die wartenden Besucherinnen und Besucher. Mit dem großen Domgeläut um 18:00 Uhr ist es dann soweit: Der Oberbürgermeister eröffnet den Weihnachtsmarkt mit einem Druck auf den symbolischen roten Knopf, der mehrere zehntausende Lichter an den Ständen, Weihnachtsbäumen und Lichtinstallationen zum Leuchten bringt. „Dies ist sicherlich einer der angenehmsten Termine für mich als Oberbürgermeister: Die Lichter unseres wunderschönen Weihnachtsmarkts anzuschalten, ist mir jedes Jahr eine besondere Freude und Ehre“, sagt Ulrich Markurth.

Bürgersprechstunde mit Ratsfrau Annette Johannes

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Am kommenden Donnerstag, dem 16. November 2017, steht Ratsfrau Annette Johannes (SPD) den Bürgerinnen und Bürgern bei einer Bürgersprechstunde zum persönlichen Gespräch bereit, insbesondere zuThemen aus dem Grünflächenausschuss.

Johannes ist Sprecherin des Grünflächenausschusses, Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie im Bauausschuss.

Die SPD-Ratsfraktion hat donnerstags von 16.00 bis 17.00 Uhr die allgemeine Bürgersprechstunde eingerichtet, die in der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Rathaus-Altbau, Zimmer A1.51, Platz der Deutschen Einheit, abgehalten wird.

Im wöchentlichen Wechsel – mit Ausnahme der Schulferien – steht den Bürgerinnen und Bürgern jeweils ein Mitglied der SPD-Fraktion für ein Gespräch zur Verfügung.

Eine vorherige Anmeldung bzw. Themenankündigung ist nicht notwendig.
In diesem Zeitraum ist der Kontakt mit Annette Johannes auch über unsere Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! möglich.

Per Mail gestellte Fragen werden direkt von ihr beantwortet.

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