Beteiligt sich der Kreistag an der Demontage der Asse 2-Begleitgruppe?

"Pressemitteilung"

Landrätin Christiana Steinbrügge, Vorsitzende der Asse 2-Begleitgruppe, und verschiedene Bürgermeister/innen haben angekündigt, in den nächsten Tagen und Wochen dem Kreistag Wolfenbüttel und den Samtgemeinderäten sowie deren Umweltausschüssen ihren Vorschlag für eine Änderung des Asse II-Begleitprozesses vorzulegen. Sollte der Kreistag diese Vorlage behandeln, dann würde das die von ihm selber anerkannte Eigenständigkeit der Asse 2-Begleitgruppe ignorieren und die Mitverantwortung von Bund und Land für Bestehen und Ergehen der Begleitgruppe übergehen. Vor allem würde es die Hauptverantwortung von Landrätin Steinbrügge für die gegenwärtigen Konflikte in der Begleitgruppe überspielen. Zu befürchten ist, dass die Vielzahl von Stellungnahmen zur Frage der Weiterentwicklung des Begleitprozesses außer acht gelassen wird.

Im Einzelnen ist festzuhalten:
1. Der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel hat in seiner Sitzung am 11.05.2015 durch den einstimmigen Beschluss der Vorlage Nr. XVII-0524/2015 die
gegenwärtig gültige Geschäftsordnung der Asse 2-Begleitgruppe anerkannt. Damit hat der Kreistag anerkannt, dass für eine Änderung der Geschäftsordnung der
Begleitgruppe und ggf. ihre Auflösung nur die Begleitgruppe selber zuständig ist, wie es bei Gründung der Asse 2-Begleitgruppe Anfang 2008 festgelegt wurde. Deren Geschäftsordnung bestimmt in § 11: „Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsordnung bedürfen der Zustimmung von mindestens 9 stimmberechtigten Mitgliedern der Asse 2 Begleitgruppe.“ In §10 heißt es „Eine Auflösung der Asse 2 Begleitgruppe kann mit einer qualifizierten Mehrheit beschlossen werden.“ Mit diesem Beschluss hat der Kreistag die Eigenständigkeit der Begleitgruppe und ihre Kompetenz zur Selbstregulierung bestätigt. Diese Bestätigung erfolgte aber auch schon vorher durch die Mitarbeit der fünf Mitglieder der Kreistagsfraktionen in der Begleitgruppe.

Die 4 irrsinnigsten Lebensmittelgesetze

"Lebensmittel waren noch nie so sicher wie heute!" – Wenn es nach der Nahrungsmittelindustrie geht, ist die foodwatch-Kritik an den Zuständen im Lebensmittelmarkt nichts als Panikmache und böswillige Skandalisierung. Doch ich frage Sie: Wie ist es dann zu erklären, dass gerade erst in weiten Teilen Europas Millionen Eier zurückgerufen werden mussten, weil sie mit dem Insektengift Fipronil belastet waren? Wie entstehen all die Fälle von Gammelfleisch, Dioxin-Eiern oder Kakerlaken in den Bäckereien, wenn angeblich alles in bester Ordnung ist? Und warum kommen diese Fälle immer erst dann ans Licht, wenn wir das Gammelfleisch schon verspeist haben? Oder wenn uns die giftbelasteten Eier über Monate hinweg im Laden angeboten wurden?

Natürlich sind Lebensmittel heute vergleichsweise sicher. Doch es gibt unnötige, weil vermeidbare Risiken. Dagegen kämpfen wir! Denn richtig ist vor allem eines: Lebensmittel waren noch nie so sicher, wie sie sein könnten! Die Erklärung dafür: Unfassbar viele Gesetze sind so lückenhaft und schlecht gemacht, dass sie Gammelfleischbetrüger oder Futtermittelpanscher besser schützen als uns Verbraucherinnen und Verbraucher. Gäbe es umfassende Prüfpflichten für Lebensmittelhersteller und -händler, könnte ein Skandal wie der um Fipronil in Eiern verhindert werden. Gäbe es Vorgaben für Behörden, ihr Wissen über belastete Lebensmittel ohne Verzug zu öffentlich machen, würden wir nicht so lange im Dunkeln tappen. Auch jetzt war es offenbar wieder so: Behörden wussten Bescheid, sie schwiegen aber – und der Verkauf der belasteten Eier ging munter weiter.

WAAG fordert weiterhin Messlabor vor Ort und Gefährdungsanalyse

"Pressemitteilung"


Die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) begrüßt, dass der neue Betreiber der Schachtanlage Asse II die Bevölkerung zeitnah über den Austritt von Radon im Zusammenhang mit der Anbohrung einer Einlagerungskammer informiert hat, auch wenn keine Gefährdung bestand.

Dass beim Anbohren und später beim Öffnen der Kammern radioaktive Stoffe freigesetzt werden, ist zu erwarten. Deshalb hatte die WAAG die Landrätin und den Kreistag im April dieses Jahres aufgefordert, sich neben dem Thema Gesundheitsmonitoring auch mit dem Thema Gefährdungsanalyse zu beschäftigen.

Der Umweltauschuss des Kreistages tagt am 21. August. Auf der Tagesordnung steht zu Asse II nur das Thema Neustrukturierung des Begleitprozesses. Der Ausschuss für Gesundheit tagt am 24. August. Er beschäftigt sich zu Asse II mit dem Thema Gesundheitsmonitoring. Das Thema Gefährdungsanalyse wurde vom Landkreis demnach nicht aufgegriffen.

Außerdem hatte die WAAG ein Messlabor vor Ort gefordert, damit möglichst schnell beprobt werden kann, und damit sich die Bevölkerung vor Ort informieren und Produkte aus ihrem Garten beproben lassen kann. Dieses Thema steht auch nicht auf den Tagesordnungen der Kreistagsausschüsse.

Obwohl der jetzt stattgefundene Austritt von Radon keine konkrete Gefährdung bedeutet, zeigt der Vorfall, dass eine Gefährdungsanalyse und ein Messlabor vor Ort sinnvoll und zweckmäßig sind. Es ist in der Luft der Einlagerungskammern nämlich nicht nur das einfach messbare Radon, sondern ein ganzer Cocktail radioaktiver Gase, wie z.B. Tritium, Radiokohlenstoff, Krypton-85 möglich. Die WAAG will sich mit den Forderungen nochmals direkt an den Betreiber wenden.

Busfahrt zur Demo in Lingen am Sa., 09.09.2017

 

Bereits letztes Jahr demonstrierten wir kraftvoll&bunt in Lingen für die sofortige Beendung der Brennelemente-Herstellung in Lingen (Niedersachsen) und der Urananreicherung in Gronau(NRW). Noch vor Ort wurde die Idee geboren, dass es eine länderübergreifende Aktion geben solle und aus dieser Idee wurde die fantastische Aktion der 90 Km langen Menschenkette durch drei Länder von Aachen über Maastricht nach Tihange mit 55.000 Aktiven! Viele Menschen aus unserer Region demonstrierten wieder vor Ort und reihten sich in Belgien in die Kette ein.

Nun schließt sich der Kreis und wir wollen gemeinsam mit Aktiven aus Belgien und den Niederlanden am Samstag, 09. September für unsere Forderungen in Lingen demonstrieren!

Helft mit, damit die Demo ein deutliches Signal an Politik und Atomindustrie wird – AKW und Uranfabriken müssen endlich stillgelegt und die Unterstützung der Atomindustrie im Ausland gestoppt werden.

 

Jetzt ist Kondition gefragt, lasst uns nicht nachlassen, fahrt gemeinsam mit uns im Bus von Braunschweig zur Demo nach Lingen!

Die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD hat einen Bus gechartert! Jetzt Fahrkarte reservieren!

Abfahrt:   08:00 Uhr ZOB Braunschweig (beim Hbf)
Zwischenstopp Zustieg am Rasthof Garbsen/ Hannover ca. 08.45 Uhr

Ankunft:   ca. 12:00 Uhr Bahnhof Lingen
Rückfahrt:
16:00 Uhr, über Rasthof Garbsen, Ankunft Braunschweig ca. 20:00 Uhr

Preis: Karte 30,- Euro / Ermäßigung nach Absprache möglich !!

Kartenverkauf: Telefon Konrad-Haus (05341) 90 01 94 oder per mail Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 

 

 

Diskussion über Rückgang von Insekten- und Vogelarten gefordert

"Pressemitteilung"

AbL fordert sachbezogene Diskussion über Ursachen des Rückgangs von Insekten- und Vogelarten  
- Schluss mit selbstrechtfertigendem Schlagabtausch und mit oberflächlichen Profilierungsversuchen!
- Forderung nach wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Korrekturen auch im Ackerbau - Vielfältige Bauernhof-Strukturen bleiben die sozioökonomische Voraussetzung für Biodiversität 

Zu einer konstruktiven und sachbezogenen Diskussion über alle Ursachen des Rückgangs von Insekten- und Vogelarten fordert der Landesverband Niedersachsen/Bremen der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) alle Aktiven in Agrar-, Umweltschutz- und Naturschutz-Zusammenhängen auf. Das Problem sei offensichtlich gravierend – es dürfe nicht länger nur als Anlass für einen oft selbstrechtfertigenden Schlagabtausch oder für oberflächliche Profilierungsversuche benutzt werden. Die AbL mahnt zudem verstärkte Untersuchungen über Ursachen und Wirk-Zusammenhänge an, um rasch wirksame Maßnahmen für Erhalt und Verbesserung von Biodiversität bzw. Artenvielfalt zu entwickeln und durchzusetzen.

Kommentar zur Neugründung der BGE

"Leserbrief"

Ist die überraschende Gründung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) wirklich ein Grund zum Jubeln? Bringt die hochgelobte neue BGE wirklich das, was namhafte Politiker der etablierten Parteien den Bürgern damit versprechen?

Die Errichtung und Planung der BGE bei mangelnder Öffentlichkeitsarbeit und kritikloser Begleitung durch die Parteien erweckt den Anschein von Geheimverhandlungen, wie sie in einem demokratischen Staat nicht sein sollten. Schließlich sollten die Bürger frühzeitig erfahren, mit welcher Brisanz die BGE Bürger und Staat belastet. Die Aussage der dort vorsprechenden Politiker, „bis Ende des Jahres werden 1600 Beschäftigte unter diesem Dach zusammengefasst“ ist ungenügend.

Begleitprozess als Bürgerbeteiligung!?

"Pressemitteilung"

Nach der Mahnwache Anfang Juli hatte die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) der Vorsitzende der Begleitgruppe mitgeteilt, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Mahnwache erwarten, dass der Bevölkerung auf einer öffentlichen Veranstaltung alle Vorschläge der verschiedenen Gruppe vorgestellt werden, um sie dort zu diskutieren, bevor eine neue Struktur beschlossen wird. (Siehe ganz unten, Sie erhielten die Mail zur Kenntnis.) Da wir bis zur August-Mahnwache keine Reaktion erhalten hatten, erinnerten wir am 4. August (siehe unten). Am Dienstag teilte uns das Büro der Begleitgruppenvorsitzenden mit, "dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine öffentliche Veranstaltung stattfinden wird."

Wenn die Hauptverwaltungsbeamten die Bürger mehr "mitnehmen" wollen, warum stellen sie ihren und die anderen Vorschläge nicht vor und zur Diskussion?

Wann hat die Vorsitzende der Begleitgruppe bzw. deren Büro eine Pressemeldung zur Ankündigung der öffentlichen Sitzung der "Begleitgruppe groß" herausgegeben? Sollten Sie die Ankündigung nicht oder erst gestern offiziell von der Begleitgruppe erhalten haben, hat das wohl auch nichts mit "Bürger mitnehmen" zu tun.

Öffentliche Sitzung zum Asse II-Begleitprozess

"Pressemitteilung"

Schachtanlage Asse 2

Am kommenden Freitag, dem 11.08.2017, findet in Wolfenbüttel am Exer (TWW) um 14 Uhr eine Sitzung der Asse 2-Begleitgruppe in großer Runde mit Vertretern von Ministerien, Behörden und Betreiber statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Der Asse 2 Koordinationskreis fordert nach wie vor eine öffentliche Diskussion der verschiedenen Vorschläge für eine Weiterentwicklung der Asse 2-Begleitgruppe. Dazu wollen wir einen entsprechenden Antrag in die Sitzung einbringen.

Wir denken, dass wir gute Argumente für unsere Hauptforderung haben: der gemeinsame Runde Tisch der stimmberechtigten Mitglieder der Begleitgruppe muss erhalten bleiben, damit die Region um die Asse mit einer einheitlichen wahrnehmbaren Stimme in Sachen "Schachtanlage Asse II" sprechen kann.

Vertreterinnen und Vertreter des Asse II-Koordinationskreises stehen Ihnen vor der Sitzung am kommenden Freitag ab 13 Uhr vor dem Tagungort (Am Exer 9, 38302 Wolfenbüttel) für Gespräche gerne zur Verfügung.

Ort:
https://www.google.de/maps/place/Trainings-+&+Weiterbildungszentrum+Wolfenbüttel+e.V.+(TWW)/@52.1791177,10.5575354,15z/data=!4m2!3m1!1s0x0:0xc5b62a0204d381c9?sa=X&ved=0ahUKEwjI0-Xss8rVAhUIPFAKHY37C0QQ_BIIcjAK


 

Braunschweig akzeptiert Mogelpackung: Zwischenlager in Sichtweite der Schule

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Der Stadt Braunschweig droht eine Schadensersatzklage durch den Atommüll- und Radiomedizinkonzern Eckert & Ziegler, weil es zu Verzögerungen bei der Bearbeitung ihres Antrages auf eine neue Halle zur Konditionierung des Atommülls gekommen ist. Die Lösung der Verwaltung besteht in Kungelei um die Zukunft der Braunschweiger Bevölkerung: Dem Rat der Stadt Braunschweig liegt der Vorschlag der Verwaltung vor, dass Eckert & Ziegler ein Atommüll-Zwischenlager im Braunschweiger Wohngebiet und neben Schulen etablieren darf, wenn im Gegenzug kein Schadensersatz gefordert wird.

Mittelpunkt der Verhandlung ist nach wie vor offenbar die neue Halle, ursprünglich gedacht als Konditionierungshalle. Diese Halle soll nun ausschließlich zur Lagerung radioaktiver Stoffe verwendet werden. Die Verwaltung präsentiert dies als Fortschritt. Dabei hinterfragt sie aber nicht, ob an anderer Stelle auf dem Gelände die Produktion bzw. Konditionierung erweitert wird. Ökonomische Logik gibt jedoch vor, dass Eckert & Ziegler genau dies plant. Die Errichtung der neuen Halle bedeutet nur eines: Manifestierung des faktisch bereits existenten Container-Zwischenlagers. Nur nicht mehr unter freiem Himmel. Die Strahlenbelastung aber bleibt dieselbe. Eckert & Ziegler möchte darüber hinaus zusätzlich zur Atommüll-Lagerhalle auch weiterhin Atommüll-Container unter freiem Himmel lagern.
Die Stadtverwaltung schlägt weiterhin vor, zukünftig keinerlei Beschränkungen gegen die Ausweitung des Atomgeschäfts der Firmen in Braunschweig festzulegen. Offenbar ist die Gesundheit der Bevölkerung in der Diskussion zu einer leeren Worthülse geworden. Die Firmen streben sogar die Zulässigkeit von Störfallbetrieben an. Eine solche Klassifizierung bringt bei Stör- und Unfällen deutlich höhere Risiken mit sich.

„Einigung“ zwischen Stadt und Eckert & Ziegler

"Pressemitteilung

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/thumb/0/0c/BIBS-Logo.svg/320px-BIBS-Logo.svg.pngDie Stadt teilt dem Planungs- und Umweltausschuss am 09.08.2017 mit, dass in einem letzten Abstimmungsgespräch mit der Firma Eckert & Ziegler angeblich eine grundsätzliche Einigung erzielt worden sei (17-04963). BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum erklärt dazu:

„Diese angebliche ‚Einigung‘ löst keines der Probleme mit dem Atommüll. Im Gegenteil: Die illegal zwischengelagerten Container würden akzeptiert, obwohl ein Zwischenlager atomrechtlich gar nicht statthaft ist. Eine Erweiterung in einem Wohngebiet würde seitens der Stadt akzeptiert, obwohl nicht einmal aufgeklärt wurde, für welche Firma mit dem Namensstamm Eckert & Ziegler jemals überhaupt eine Gewerbegenehmigung an diesem Standort eingeholt worden ist“, so Rosenbaum. „Leider setzt die Verwaltung die Politik der schleichenden Unterwerfung unter die Atomlobby damit fort.“

Für die BIBS-Fraktion wirft die Verwaltungsmitteilung eine Reihe von Fragen auf: Wenn am Standort Thune kein Atommüll mehr konditioniert werden soll – wo dann? Zudem kursieren Gerüchte, dass die von Eckert & Ziegler betriebene Landessammelstelle Leese nach Auslaufen der Pachtverträge 2030 geschlossen werden könnte. Weiter stellt sich die Frage, wie rechtsverbindlich eine solche Einigung überhaupt sein kann: In der Mitteilung wird nur verkündet, dass man eine schriftliche Erklärung der Firma Eckert & Ziegler anstrebe. Eine „verbindliche Vereinbarung“ soll erst erfolgen, wenn die „erforderlichen Genehmigungsunterlagen zwischen dem MU und Eckert & Ziegler geklärt sind“.

Die BIBS-Fraktion hält deswegen fest: Bislang sind sämtliche Erklärungen, Ankündigungen und Versprechungen der Firma Eckert & Ziegler nur unverbindliche Lippenbekenntnisse gewesen. Das gilt auch für die jüngst verkündete, angebliche „grundsätzliche Einigung“.

Zum Ausschuss hat die BIBS-Fraktion zwei Anfragen zur Thematik gestellt (siehe Anlage).
Anlage 1

Anlage 2

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