Was ist Friedenspolitik?

Müsste nicht eigentlich jede Politik Grundzüge von Friedenspolitik enthalten? Dies ist vor allem unbedingt für die unsere weitere Existenz notwendig. Die Waffentechnologie hat sich in den letzten Jahrzehnten so sehr weiterentwickelt, dass die Menschheit sich selbst ausrotten kann. Dies wäre zu Zeiten des Kalten Krieges im Rahmen der Kuba-Krise vor einem halben Jahrhundert beinahe passiert. Die Menschheit stand am Rande einer Katastrophe. Daher sind unsere Volksvertreter heute gefordert, eine auf diese Weise selbstgemachte Katastrophe zu verhindern. Denn wenn die Befehle kommen, werfen Soldaten auch Atombomben ab.

Besinnt man sich auf die Wurzeln von Friedenspolitik, so stößt man schnell auf die Möglichkeit der Gewaltfreiheit. Gewaltfreies Handeln soll hierbei nicht beschränkt auf die Aktivität von Staaten verstanden werden. Gerade im kleinen privaten Bereich ist gewaltfreies Agieren besonders wichtig. Am Ende des Prozesses der Entwicklung der Gewaltfreiheit muss eine transparente Kultur des Friedens stehen, die sicherstellt, dass anders als gewaltfrei nicht mehr gehandelt werden kann!

Natürlich hat es auch schon zu früheren Zeiten Friedenspolitik gegeben. Speziell in Deutschland war es aber zunächst trotz der zwei großen Weltkriege, die von Deutschland ausgingen, traditionsgemäß Rüstungspolitik. Alles, was sich mit Friedenskultur befasste, wurde von diesem Fokus verdrängt.

Als Forscher in Deutschland seit 1970 wieder anfingen Friedenskulturen und Friedenspolitik in der Geschichte zu untersuchen, wurden viele Beispiele gefunden, die vergessen oder sogar absichtlich verdrängt worden waren. Zu nennen sind hier beispielsweise Theaterstücke, die Friedensaktivitäten beinhalten, wie das griechische Drama „Lysistrata“, aber auch der historische Westfälische Friede, der den Dreißigjährigen Krieg beendete. Heute wird der Jahrestag dieses Friedens in den Vertragsstädten Münster und Osnabrück wieder festlich begangen. Osnabrück hat sogar eine Arbeitsstelle für Frieden geschaffen.

 Andere herausragende Beispiele für Friedenspolitik sind der indische Friedensaktivist Mahatma Gandhi, der mit friedlichen Mitteln die Unabhängigkeit Indiens erreichte, und der US-amerikanische Bürgerrechtler Martin Luther King, der friedlich und erfolgreich gegen die Rassendiskriminierung gekämpft hat. Auch Nelson Mandela gehört mit seinem Kampf gegen das Apartheidsregime in Süd-Afrika in diese Reihe. Für die Aussöhnung von Deutschland und Polen nach dem Zweiten Weltkrieg und die Entspannungspolitik in der Ost-West-Blockkonfrontation waren die friedenspolitischen Ansätze von Egon Bahr und der Kniefall Willy Brandts in Warschau eminent wichtig.

 In unserer modernen ausdifferenzierten Gesellschaft gibt es unterschiedliche Organisationen, in denen mensch sich friedenspolitisch engagieren und somit an der Gestaltung einer Kultur des Friedens teilhaben kann. Global sind hier die „Ärzte für den Frieden“ (IPPNW – International Physicians for the Prevention of Nuclear War – Internationale Ärzte für die Verhütung eines Atomkriegs) zu nennen. Sie setzen sich gegen die Verbreitung und für die Abschaffung von Atomwaffen ein, positionieren sich aber auch immer zu aktuellen Konflikten. Für Frieden und insbesondere für die Menschenrechte setzt sich auch Amnesty International ein.

 Ein weiteres Beispiel ist das Friedenszentrum Braunschweig e.V. Es setzt sich für Friedensarbeit vor Ort ein, ohne globale Problemstellungen auszublenden. Ähnliche Initiativen existieren weltweit in vielen Städten. Als Teil der Zivilgesellschaft setzen sie Impulse, die Politiker in friedliche Problemlösungen umsetzen können. Am bekanntesten wurden in letzter Zeit die Konvention gegen Herstellung, Lagerung und Anwendung von Landminen und die Resolution der Vereinten Nationen zur Schutzverantwortung bei Gewaltkonflikten. Beide kamen durch Zusammenwirken von Regierungen und Nichtregierungsorganisationen zustande.

 

 

 


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