MLPD darf Wilhelm5 Eventlokal im Gewerkschaftshaus nicht nutzen

MLPD Braunschweig-Wolfsburg
c/o Paul Deutsch
Walkürenring 36
38106 Braunschweig

Braunschweig, 10.10.2018

Presseerklärung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands: Die MLPD protestiert entschieden gegen die Untersagung der Nutzung des Wilhelm5 Eventlokal durch den Hauptvorstand der IGM

2018 jährt sich die Novemberrevolution in Deutschland zum 100.mal – und die MLPD kann auf 50 Jahre erfolgreichen Par­teiaufbau zurückblicken.

Anlässlich dieser Jubiläen führt die MLPD überall in Deutsch­land Veranstaltungen durch, in Braunschweig durch unsere Par­teivorsitzende Gabi Fechtner.

Diese sind kein nostalgischer Rückblick auf die Novemberre­volution, sondern sie ziehen die entscheidenden Lehren aus ihr für die heutige Situation und einen erneuten Anlauf zum Sozia­lismus: Die Notwendigkeit einer starken, mit den Massen ver­bundenen revolutionären Partei und einer starken, proletari­schen Internationale.

Am Montag den 08.10.2018 untersagte der IGM-Vorstand in Frankfurt dem Pächter im Braunschweiger Gewerkschaftshaus, seine bereits für diese Veranstaltung zugesagten Räume der MLPD zur Verfügung zu stellen. Dagegen protestiert die MLPD entschieden!

Es ist richtig, dass sich die IG-Metall vorbehält, wer ihre Räume nutzen darf und sie nicht für AfD-Veranstaltungen zur Verfügung stellt. Desto mehr Verwehren wir uns gegen eine solche Gleich­setzung! Die AfD ist Wegbereiterin des Faschismus und spaltet bewusst die Gewerkschaftsbewegung mit eigenen Listen zu den Betriebsratswahlen, wie in Salzgitter. Die MLPD dagegen erzieht ihre Mitglieder, eine aktive, kämpferische und positive Gewerkschaftsarbeit in den DGB-Gewerkschaften zu machen. Unsere Referentin Gabi Fechtner ist selber langjähriges Mit­glied der IG-Metall – umso absurder ein solches Verbot.

Auch in der aktuellen Ausgabe der „metallzeitung“ ist die No­vemberrevolution Thema und die durch sie erkämpften Errun­genschaften werden gewürdigt. Innerhalb weniger Wochen setzten die Arbeiter- und Soldatenräte damals demokratische Rechte durch, wie es zuvor in Jahrzehnten nicht gelang, indem sie die Macht ergriffen und den Kaiser verjagten. Der Krieg wur­de beendet, der 8-Stunden-Tag durchgesetzt, das Frauenwahl­recht erkämpft, die Anerkennung freier Gewerkschaften und eine gesetzliche Interessenvertretung durch Betriebsräte er­reicht.

Damit zeigt die Novemberrevolution den Weg, wie ein wirksa­mer Kampf gegen die heutige Rechtsentwicklung der Bundesre­gierung geführt werden muss.

Die Nutzungsuntersagung durch den IGM-Vorstand ist eine An­wendung der Unvereinbarkeitsbeschlüsse der IG-Metall gegen die MLPD. Dieses antikommunistische Relikt aus der Adenauer-Zeit dient damals wie heute dazu, den gewerkschaftlichen Kampf gegen eine reaktionäre Politik, wie durch die Adenauer-Regierung, zu schwächen. Kommunisten und kämpferische Ge­werkschafter wurden verfolgt, aus den Gewerkschaften ausge­schlossen, enteignet, mit Berufsverboten belegt und ihnen ihr Status als Verfolgte des Naziregimes aberkannt.

Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse müssen vom Tisch, weil sie ei­ner wirkliche Überparteilichkeit der IG-Metall entgegen stehen und damit die Gewerkschaftseinheit schwächt. Sie werden heu­te ausschließlich in der IG-Metall aufrecht erhalten, während sich alle anderen Gewerkschaften davon distanziert und ausge­schlossene Mitglieder rehabilitiert haben.

Die MLPD fordert die Gewerkschaftsführung der IG-Metall auf, das Nutzungsverbot für die Räumlichkeiten im „Wilhelm5“ zu­rück zu nehmen!

Wir rufen alle Kolleginnen und Kollegen und fortschrittlichen Menschen auf - Protestiert bei Eurer Verwaltungsstelle gegen diese Zensur und kommt zur Veranstaltung!

Die Veranstaltung wird am 15.10.2018 um 19h stattfinden – der finale Veranstaltungsort wird an diesem Wochenende auf
www.rf-news.de veröffentlicht.

Weg mit den antikommunistischen Unvereinbarkeitsbeschlüs­sen!

Kreisverband Braunschweig – Wolfsburg der MLPD

Paul Deutsch

 

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