EU im Ausnahmezustand: Die Ursachen

Lost in Europe

In Brüssel, London und Paris herrscht der Ausnahmezustand – und das fünf Monate vor der Europawahl. Wie konnte es zu dieser ungewöhnlichen Zuspitzung in Westeuropa kommen? Und was hat das mit der EU zu tun? Diese Frage haben einige Leser meiner viel beachteten Mini-Serie gestellt (Teil 1 steht hier). Andere haben kritisiert, dass ich nur “oberflächliche” Beschreibungen liefere und Äpfel mit Birnen vergleiche. Richtig ist, dass die Regierungskrise in Belgien, der Brexit in UK und die Krise in Frankreich nicht auf eine einzige kausale Ursache zurück-zuführen sind. Dass sie gleichzeitig eskalieren, ist eine Laune der Geschichte.

Ich sehe aber auch fundamentalere Ursachen und Gemeinsam-keiten. Da wäre zum einen die neoliberale EU-Politik der Markt-Liberalisierung und Grenzöffnung, verbunden mit Austerität und Sozialkürzungen. In Großbritannien war dieser toxische “Mix” nach Ansicht vieler Experten entscheidend für das Brexit-Votum. Auch in Frankreich ist die Krise auf den neoliberalen Kurs von Präsident Macron zurückzuführen. Weiter

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