Vortrag und Diskussion: "Einheit in der Vielfalt"

Günter Pohl
Leiter der internationalen Kommission beim Parteivorstand der DKP

Freitag, 8. Februar 2019, 19 Uhr
Brunsviga, K-Raum, Karlstraße, Braunschweig

Die politische Haltung europäischer kommunistischer Parteien zur EU und zu Europa: Wie groß sind die Unterschiede der kommunistischen Parteien?

Die portugiesische KP toleriert die Linksregierung, die Partei der Arbeit Belgiens entwickelt sich erfolgreich, die KP Frankreichs hat einen turbulenten Parteitag hinter sich.
Einige KP'n sind in der Europäischen Linken, andere nicht.

Zehn europäische kommunistische Parteien haben einen Appell zur Stärkung der Linksfraktion im EU-Parlament verabschiedet.

Werden wir im Russland-Ukraine-Konflikt falsch informiert?

Grafik: Der Freitag mit freundlicher Genehmigung

Trotz der hoch gelobten Pressefreiheit ist es schwierig sich eine Meinung zu bilden, die der Realität weitgehend entspricht. Zu viele politische Interessen wollen unsere Meinung, also die der Wähler, beeinflussen, manipulieren oder gar direkt steuern. Ein geradezu exemplarisches Beispiel ist der Konflikt des Westens mit Russland.  Es wird kaum etwas in der Politik und den hörigen Medien unterlassen, um Russland als Schuldigen darzustellen.

In der Ev. Akademie Abt Jerusalem sprach am 5.12.2018 der frühere Wissenschaftler des Wuppertaler Instituts, Dr. Jochen Luhmann, über ein gemeinsames Sicherheitskonzept mit Russland im Rahmen einer Friedenspolitik. Zum Ukraine/Russlandkonflikt veröffentlichte der Freitag (Nr.49/2018) einen nachdenkenswerten Beitrag von Herrn Luhmann, der einen anderen Blick auf den Konflikt in der Kertsch-Strasse eröffnet als den in den Leitmedien. Der Braunschweig-Spiegel stellt diese Analyse des Herrn Luhmann seinen Lesern zur Verfügung.

Anarchy in the UK – Stillstand in der EU

Es ist ein Crash mit Ansage: Am Dienstag soll das von der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen im britischen Unterhaus ratifiziert werden. Doch die Abgeordneten sträuben sich, die Lage droht Premierministerin May zu entgleiten. May ist jedoch die einzige Ansprechpartnerin der EU. Deshalb versuchten die EU-Chefs am Montag, der konservativen Politikerin ein wenig unter die Arme zu greifen – mit einer schriftlichen “Klarstellung”. Man werde alles dafür tun, um den umstrittenen „Backstop“  – der ganz Großbritannien dauerhaft an die EU binden könnte – nicht einzusetzen, betonten die Präsidenten Juncker und Tusk in dem fünfseitigen Brief. Weiterlesen

Die AfD wird unwählbar – US-Botschafter Grenell wird untragbar

Früher war alles besser: Dies war das heimliche Motto beim Europaparteitag der AfD. Die Partei fordert einen Rückbau der EU zum Zustand vor der Währungsunion – ohne Euro und ohne Europaparlament. Damit macht sie sich selbst unwählbar. Denn warum sollte man bei der Europawahl im Mai für einen AfD-Kandidaten stimmen, der das Parlament, in das er dann (möglicherweise) gewählt wird, abschaffen möchte? Das ist in sich widersinnig.

Unwählbar macht sich die AfD.... Weiter

Eine Analyse: Warum wählen Arbeiter die AfD?

Es hat keine fünf Jahre gedauert, bis aus der anfänglichen „Professorenpartei“ AfD, entstanden aus einer von „Honoratioren“ getragenen Bewegung gegen den Euro bzw. den „Euro-Rettungsschirm“, eine Formation mit politischer Prägekraft geworden ist. Die Partei dürfte mittlerweile die Sozialdemokraten als zweitstärkste politische Kraft in der BRD abgelöst haben. Es wäre jedoch zuviel der Ehre, der AfD zu attestieren, ihr Aufstieg habe das politische Koordinatensystem der BRD durcheinandergewirbelt. Denn tatsächlich sind durch ihren Erfolg nur existierende Tendenzen sichtbarer geworden:

Der Rechtspopulismus hat vorhandener Fremdenfeindlichkeit und einem nationalistischen „Grundrauschen“ einen konkreten Ort gegeben. Die Deutschlandfahnen in den kleinbürgerlichen Vorstadtsiedlungen und auf den Balkonen der Sozialwohnungen sind schon lange vor dem Aufstieg der AfD unübersehbar gewesen. Zementierung der Spaltung Aus ihrer gemeinsamen Niederlage haben die etablierten Parteien offensichtlich nichts gelernt. Es ist Bestandteil der „Erfolgsbilanz“ der AfD, daß sich fast alle politischen Kräfte der BRD deren chauvinistischer Position in der Flüchtlingsfrage angenähert haben. Die Hoffnung, den politischen Konkurrenten auf diese Weise zurückdrängen zu können, hat sich nicht erfüllt.

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Vortrag vom DFV-Vorsitzenden Klaus Hartmann: Kampf für den Frieden

Samstag, den 19. Januar um 14-16 Uhr

„Zur internationalen Lage, der Kampf für den Frieden und Friedensbewegung heute“

Kulturzentrum Brunsviga (Raum West), Karlstraße 35

Daniele Ganser hatte schon in seinem viel beachteten Buch „Illegale Kriege“ akribisch all jene Kriege aufgelistet, die die NATO-Länder ohne UN-Mandat begonnen hatten. Diese Angriffskriege wurden regelmäßig mit angeblicher Verteidigung westlicher Werte und der Menschenrechte begründet, um zu verhüllen, daß es immer um eigene wirtschaftliche Interessen und geostrategische Vorteile ging.

In diesem Sinne sagte auch der 2018 verstorbene italienische Philosoph Domenico Losurdo auf dem 24. Friedenspolitischen Ratschlag 2017 sinngemäß, daß die USA und die NATO die Verantwortung für die direkt oder indirekt geführten militärischen Interventionen der jüngeren Vergangenheit und Gegenwart tragen. Und daß wir in einer Vorkriegszeit leben und daß die herrschende Kriegsideologie sich direkt gegen China und Russland wendet, die sich den geostrategischen Machtinteressen der USA und der NATO widersetzen.

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SPIEGEL: Bundesagrarministerin Klöckner („Miss Ernte“) als Agrar-/Agrarindustrie-Lobbyistin

„Miss Ernte“ – so überschreibt der SPIEGEL seinen Artikel über Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner als „Getriebene der Agrarlobby“ (richtiger wäre der Begriff „Agrarindustrie-Lobby“ EN). Klöckners „Zauber des Anfangs“ sei verfolgen, die Landwirtschaftslobby (besser. die Agrarindustrielobby EN) bestimme die Politik wie eh und je. Klöckner arbeite zwar unermüdlich an ihrem öffentlichen Bild, z.B. mit 1100 Fotos auf ihrem Instagram-Account), lasse aber Presse-Fragen unbeantwortet. Während sie auf publikumswirksame Auftritte ausweiche, übernehme der „altgediente Agrarpolitiker Staatssekretär Aeikens“ die Verhandlungen.   

Trotz Klöckners Selbstbewerbung und ihrer „frisch-fröhlichen Ausstrahlung eines Erntedank-Präsentkorbs“ sei das „Gemurkse“ rund um ein staatliches Tierwohllabel eine „nicht enden wollende“ Peinlichkeit. Genervt von der Hängepartie, hätten nun alle großen Handelsketten ein eigenes Haltungslabel entwickelt. (Siehe aktuell hier, um)

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Neujahrsempfang der SPD: Partei muss „Einiges besser machen“

 

Ministerpräsident Stephan Weil forderte die SPD-GenossInnen beim Neujahrsempfang zu mehr Selbstbewußtsein auf. Foto: Klaus Knodt

„Das Jahr 2019 wird für Europa richtungsweisend“ – mit diesen Worten hatte Braunschweigs SPD-Vorsitzender Dr. Christos Pantazis zum traditionellen Neujahrsempfang des Unterbezirks in den Kongresssaal der Stadthalle geladen. Und wohl nicht nur für Europa, befürchtete so manche/r GenossIn. Sondern vor Allem auch für die SPD.

 

Als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Braunschweig begrüßte Dr. Christos Pantazis MdL die Gäste des Neujahrsempfangs. Foto: Klaus Knodt

Im Bundestrend dümpelte die Partei zuletzt bei mageren 14 Prozent gleichauf mit den Rechten der AfD. Die Grünen sind laut Prognosen meilenweit enteilt. Drei Landtagswahlen stehen an in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Dazu die Bürgerschaftswahl in Bremen und zeitgleich Ende Mai die Wahl zum Europäischen Parlament. Braunschweigs SPD-Chef übte sich in Galgenhumor: „Es liegen draußen an den Tischen noch Beitrittsformulare aus.“ Gelächter im Saal.

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Merz rechnet mit Merkel ab

Wie geht es eigentlich mit der “Europapartei” CDU weiter? Von der neuen Chefin AKK hat man noch nichts gehört, der prominenteste deutsche Europaabgeordnete Brok wird in die Wüste geschickt. Aber jetzt traut sich einer aus der Deckung. Die Rede ist von F. Merz, dem Favoriten von W. Schäuble und G. Oettinger, der beim CDU-Parteitag nur knapp an AKK scheiterte. In einer Rede hat er nun mit der Europapolitik von Kanzlerin Merkel abgerechnet. Weiter

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