Hagenmarkt-Neugestaltung: SPD-Fraktion setzt sich für eine möglichst breite Bürgerbeteiligung ein

Pressemitteilung

16 Scheinakazien wurden vom Orkan „Xavier“ am Donnerstag, 5. Oktober am Hagenmarkt entwurzelt, weitere sieben Bäume mussten im Nachgang gefällt werden. Der Hagenmarkt, wie man ihn ursprünglich kannte, ist kaum wiederzuerkennen. „Diese unerwartete Entwicklung bietet die sehr gute Gelegenheit, eine grundsätzliche Neugestaltung dieses stadtbildprägenden Platzes am Entrée der Braunschweiger Innenstadt vorzunehmen“, erläutert Nicole Palm, planungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Mit einem Antrag (Vorlage 17-05698), der erstmals in der Sitzung im Planungs- und Umweltausschuss am Dienstag, 24. Oktober beraten wird, möchte Palm die Chance nutzen, die Bürgerinnen und Bürger in diesen Prozess einzubinden: „Wir bitten die Verwaltung mit unserem Antrag, die Neugestaltung in einem möglichst breit angelegten Beteiligungsprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren“, erklärt Palm.

 Demnach soll die Verwaltung zunächst die Möglichkeit erhalten, verschiedene Optionen für eine Neugestaltung des Marktes zu prüfen und diese Varianten den Bürgerinnen und Bürgern anschließend für eine öffentliche Diskussion vorzulegen. Denkbar sei dabei beispielsweise eine bessere Würdigung des zentralen Heinrich-Brunnens. „Ziel ist es, eine Lösung zu finden, die von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern mitgetragen werden kann“, betont Palm. „Der Hagenmarkt besitzt für unser Stadtbild eine zentrale Stellung. Es wäre daher wünschenswert, wenn wir einen möglichst breiten Konsens erreichen könnten.“

Palm verweist in diesem Zusammenhang auch auf eine ähnliche Verfahrensweise bei der Gestaltung des Nibelungenplatzes in der Nordstadt. „Auch hier konnten die Bürgerinnen und Bürger ihre Wünsche äußern und es konnte gemeinsam eine bis heute anerkannte Lösung gefunden werden“, so Palm.

Ein Jurist im NS-Staat und in der Bundesrepublik - Willi Geiger, Richter am Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht

 

Helmut Kramer bekam den Fritz-Bauer-Preis der Humanistischen Union im ehemaligen Gestapogefängnis am Appellhofplatz zu Köln

 

Ich möchte Sie auf zwei Vorträge von mir hinweisen, die ich am

Donnerstag, 02. November 2017 um 19:00 Uhr, in der Gedenkstätte Friedenskapelle, Helmstedter Str. 54a, 38126 Braunschweig

Veranstalter: Gedenkstätte Friedenskapelle g.e.V.

und

Freitag, 8. Dezember 2017, 19 Uhr, Generallandesarchiv Karlsruhe, Hildapromenade 3, 76133 Karlsruhe

Veranstalter: Arbeitsgemeinschaft für geschichtliche Landeskunde am  Oberrhein, Forum Justizgeschichte e.V

., Kugelberg Verlag u.a. halte.

Das Thema lautet:

Ein Jurist im NS-Staat und in der Bundesrepublik -

Willi Geiger, Richter am Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht

Eine Anfrage aus dem südwestdeutschen Raum vom Herausgeber und Verleger der THT-Buchreihe „Täter, Helfer, Trittbrettfahrer“ (vgl. www.ns-belastete.de), Dr. Wolfgang Proske, veranlasste mich zu einer ausführlicheren Geiger-Biographie. Ausgangspunkt war mein kurzer Nachruf auf den Bundesverfassungsrichter Willi Geiger aus dem Jahr 1994 (Kritische Justiz 1994, S. 232 ff).

In meinem umfassenden Buch-Beitrag (Inhaltsverzeichnis) beleuchte ich das Wirken Willi Geigers sowohl in den Jahren 1933-1945 wie auch in der Nachkriegszeit ab 1945. Zu den vielen Schwerpunkten gehört die Berufsverbote-Entscheidung des BVerfG vom 22. Mai 1975. Deren bis in die jüngsten Tage reichende Aktualität ergibt sich schon daraus, dass der letzte niedersächsische Landtag sich mit dem Versuch einer wenigstens moralischen Rehabilitierung der Opfer der Berufsverbote befasst. Ein Vorhaben, dass durch die Neuwahl des Nds. Landtages jetzt wieder infrage gestellt ist. Die CDU hat sich bislang gegen jede Rehabilitierung von „Gesellschaftsveränderern“ und anderen „Verfassungsfeinden“ ausgesprochen.

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Ein blinder Held - Die Liebe des Otto Weidt -

Auf "PHOENIX - TV


Ein blinder Held


Otto Weidt befreit seine Belegschaft aus Gestapo-Haft (Henriette Confurius und Edgar Selge) (Quelle: WDR/NDR/Vincent TV/Beate Waetzel)

Die Werkstatt des Bürstenherstellers Otto Weidt gilt 1941 bei den Berliner Juden als gute Adresse. Die irritierend engen Kontakte von Weidt zur Gestapo, begleitet von regelmäßigen Bestechungen, bieten ihm den Spielraum, seine überwiegend blinden jüdischen Angestellten vor den alltäglichen Herabwürdigungen zu schützen. Zu den wenigen Menschen in der Werkstatt, die nicht blind sind, gehört Alice Licht, eine hübsche junge Frau aus gutbürgerlichem Haus. Mit Witz, Charme und Organisationstalent wird sie bald zu Ottos rechter Hand.

Die beiden verbindet mehr als eine reine Arbeitsbeziehung und mehr als nur Freundschaft. Otto ist verheiratet, kein Jude, Ende 50 und fast blind. Alice ist Jüdin und 40 Jahre jünger. Sie bewundert ihn. Für Otto ist Alice die Verheißung auf ein Leben, das er gern geführt hätte. Aber die Schlinge um die Werkstatt zieht sich zu. Trotz regelmäßiger "Besuche" der Gestapo scheint zunächst alles gut zu gehen. Nachdem seine jüdischen Mitarbeiter auf einen Schlag abgeholt wurden, schafft es Otto Weidt noch, sie aus dem nahen Sammellager der Gestapo wieder herauszuholen. In aller Heimlichkeit beginnt er nun mit der Vorbereitung von Verstecken.

SENDETERMINE

So. 22.10.17, 01.30 Uhr

So. 22.10.17, 15.30 Uhr

Mi. 25.10.17, 04.30 Uhr

Fr. 27.10.17, 06.00 Uhr

Als die massenhaften Deportationen beginnen, sind Weidts Angestellte untergetaucht. Doch in einem Moment der Vertrauensseligkeit werden die Verstecke an einen "Greifer" verraten. Weidt erreicht noch, dass Alice und ihre Eltern zunächst "nur" nach Theresienstadt kommen. Aber dann trifft eine Postkarte von Alice ein, in der sie verklausuliert von ihrer Verlegung nach Auschwitz berichtet. Otto Weidt zögert nicht lange und macht sich auf den Weg, um sie zu retten. Über einen Hilfsarbeiter gelingt es ihm, den Kontakt zu Alice herzustellen, die mittlerweile als KZ-Häftling in einer Munitionsfabrik arbeitet. Er versteckt Kleidung und Geld für den Fall ihrer Flucht.

 


In der Blindenwerkstatt Otto Weidt. (Quelle: phoenix/NDR/Vincent TV/Beate Waetzel)

HBK Braunschweig – ver.di warnt: Kunsthochschule nicht gefährden

"Pressemitteilung"

https://www.verdi.de/++file++5073a221deb5011af9001e5d/download/VERDI-Farbe_mit-Schriftzug.pngDie Besetzung von Räumen der Kunsthochschule macht aus Sicht der Gewerkschaft deutlich, dass dort einiges im Argen liegt.

Das Anliegen der Studierenden, einen zeitlich möglichst weitgehenden Zugang zu Ateliers zu erhalten, sei nachvollziehbar, meint Sebastian Wertmüller, der ver.di-Geschäftsführer. Wer kreativ arbeite und auf Ateliers angewiesen sei, müsse Zugang auch jenseits üblicher Tagesarbeitszeiten haben.

Bei ver.di mache man sich Sorgen um die Entwicklung einer für Braunschweig und die Region nicht unwichtigen Hochschule: „Die Bedeutung der Kreativwirtschaft nimmt zu, Gestaltung spielt dabei eine wesentliche Rolle“, so Wertmüller. Ein Konflikt wie der um den Zugang zu den Ateliers, drohe Studierende abzuschrecken und stehe nicht für Kreativität und Vielfalt. In einer Industriestadt wie Braunschweig sei das kreative Potenzial der HBK ganz besonders wichtig.

Der Geschäftsführer fordert die Hochschulleitung auf, im Dialog mit den Studierenden eine Lösung herbeizuführen. Mit Polizei und Räumung zu drohen, sei der völlig falsche Ansatz: „So löst man das Problem nicht, sondern verschärft die Situation noch.“ Bei ver.di setze man auf die Vermittlung der Kulturministerin und auf eine extern moderierte Mediation.

Arnulf Rating in der Brunsviga


Arnulf Rating kommt zu einer Benefiz-Veranstaltung anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD nach Braunschweig. Am Tag der Landtagswahl - Sonntag 15.10. - tritt er ab 19.30 h mit seinem neuen Programm "Tornado" in der Brunsviga auf (Vorverkauf: 16,00 EUR, Abendkasse: 19,00 EUR).
Mit der Digitalisierung gelangen der Menschheit weltweit enorme Fortschritte. Leider wird diese positive Entwicklung immer wieder gefährdet durch schwere Krisen, ausgelöst von islamistischen Terrorgruppen oder russischen Trollen. Das führt zu großen Ängsten und verfälscht den Wählerwillen. Arnulf Rating begleitet mit seinen Figuren die babylonische Verwirrung, in die wir uns hineingetwittert haben. Seit über 40 Jahren ist er unterwegs. Seine Mittel sind die Beobachtung und die Sprache, die er mit viel Freude einsetzt.
„Wie immer ist es ein absolutes Vergnügen, der gewitzten, wendungsreichen und pointierten Bestandsaufnahmen Ratings zu folgen“ (Berliner Morgenpost).
„Einer der besten deutschsprachigen Spötter: Arnulf Rating“ (Hamburger Abendblatt).

Kartenbestellungen per Email:
Vorbestellungen über die Arbeitsgemeinschaft für 16 EUR im Vorverkauf: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder über www.adticket.de



Braunschweig bekommt zweiten frauenORT: Minna Faßhauer

"Pressemitteilung"

Braunschweig erhält als erste Stadt Niedersachsens einen zweiten frauenORT. Damit wird Minna Faßhauer als Frauenrechtlerin, Friedenskämpferin und erste Ministerin in Deutschland geehrt. „Ein Geburtstagsgeschenk ...“ nannte Gudula Wegmann, Mitglied im DGB-Kreisfrauenausschuss Braunschweig die positive Entscheidung des Landesfrauenrates Nie-dersachsen e.V. bei einer Veranstaltung zum 142. Geburtstag von Minna Faßhauer am 10. Oktober im Braunschweiger Gewerkschaftshaus. Die offizielle Eröffnung des frauenORTes wird im Oktober 2018 stattfinden. Die Vorarbeit für den Antrag der Gewerkschaftsfrauen leistete der „Arbeitskreis Minna“ des DGB. Zahlreiche Kooperationspartner, wie die Akade-mie für Regionale Gewerkschaftsgeschichte, die Bildungsvereinigung Arbeit und Leben, die Agentur design & distribution, das Gleichstellungsreferat der Stadt oder die VVN unter-stützten die Antragstellung.
Ein weiteres Geburtstagsgeschenk kam von Michael Kleber (DGB-Regionsgeschäftsführer). Er gab den Startschuss für die weltweit erste Internetseite über das Leben und Wirken von Minna Faßhauer. „Mit der Seite www.minna-fasshauer.de hat der „Arbeitskreis Minna“ des DGB ein mächtiges Werkzeug an die Hand bekommen, um die gesammelten Erkenntnisse zu Minna Faßhauer umfassend, gebündelt und leicht zugänglich einer breiten Öffentlichkeit präsentieren zu können.“ Die Seite wird inhaltlich von den Mitgliedern des Arbeitskreises gepflegt; die technische Unterstützung bekommt der DGB von der Agentur design & distribution, welche die Hostingkosten übernimmt und sich laufend um technische Aktualisierungen kümmert.
frauenORTE Niedersachsen ist eine Initiative des Landesfrauenrates Niedersachsen e.V., die Leben und Wirken bedeutender historischer Frauenpersönlichkeiten lebendig werden lässt und in der breiten Öffentlichkeit bekannt macht. Die Initiative will auch dazu beitragen, dass Frauengeschichte und Frauenkultur einen festen Platz im Spektrum kulturtouristischer Angebote erhalten. Näheres unter: www.frauenorte-niedersachsen.de   
    
Freischaltung von www.minna-fasshauer.de zum 142. Geburtstag Minnas


Rat beschließt Prioritätenliste zur Umwandlung von Grundschulen in Kooperative Ganztagsgrundschulen (KoGS)

Pressemitteilung

In seiner Sitzung am Dienstag, 26. September hat der Rat der Stadt Braunschweig eine Priorisierungsliste zum Ausbau Kooperativer Ganztagsgrundschulen (KoGS) beschlossen "(Sehr informativer Film von der Stadt) (red)". Die Initiative hierzu geht auf einen rot-grünen Antrag (17-03813) zurück, den der Rat am 21. Februar dieses Jahres beschlossen hatte. Entsprechend zufrieden zeigte sich Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, nun über das Ergebnis: „Die von der Verwaltung erarbeitete Priorisierungsliste zeigt den Eltern transparent auf, wann welche Grundschule zukünftig zu einer Kooperativen Ganztagsgrundschule (KoGS) werden wird – und welche Kriterien dieser Entscheidung zugrunde liegen.“

Die Liste biete somit für die Eltern und die beteiligten Fachbereiche der Verwaltung gleichermaßen eine Verbindlichkeit: „Alle Beteiligten können sich langfristig auf die Umstellung ihrer Schule zu einer KoGS einstellen. Dies erleichtert die Planungen erheblich und schafft zusätzliche Akzeptanz für die Maßnahmen, da die Liste nach objektiven Kriterien zusammengestellt wurde“, so Bratmann. Zu diesen Kriterien gehören beispielsweise der bislang nicht gedeckte Bedarf an Betreuungsplätzen im Einzugsbereich der Schule, bauliche Anforderungen an eine Umwandlung, wachsende Schülerzahlen bspw. durch Neubaugebiete und die Bereitschaft der Schule zu einer Umwandlung.

„Erfreulich ist, dass mit der Grundschule Lamme und der Grundschule Lehndorf zwei Schulen von der Verwaltung in der Liste ganz vorne eingestuft wurden, an denen der Bedarf nachweislich sehr hoch ist“, sagt Bratmann weiter. Bis zum Schuljahr 2020/21 könnten hier die Baumaßnahmen abgeschlossen sein.

30 Jahre Wackersdorf..."nichts ist vergessen"

Tränengasangriff in Wackersdorf (Bilder aus dem Film "Geschichte im Ersten: Atomstreit in Wackersdorf" als screenshot entnommen)

"Die Dokumentation"Atomstreit in Wackersdorf – Die Geschichte einer Eskalation" rekonstruiert 30 Jahre nach dem "Blutigen Herbst" von 1987 die dramatische und teilweise äußerst gewalttätige Zuspitzung rund um die WAA und illustriert dabei auch die politisch-gesellschaftliche Gemengelage, aus der es zu einer solchen Radikalisierung kommen konnte. Es werden Verbindungen zu den Widerstandsbewegungen in Gorleben und an der Frankfurter Startbahn West aufgezeigt – und zur Reaktorkatastrophe von Tschernobyl, die der Anti-Atom-Bewegung viel Zulauf verschaffte.

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Wieviel Parteilichkeit leistet sich die BZ noch?

Sachbericht oder Kommentar? Die Aussagen von Henning Noske in seinem Artikel lassen Zweifel an der Überparteilichkeit der „BZ“ aufkommen.  

Es gehörte früher zur bona fide in der Journalisterei, dass Nachricht und Kommentar strikt voneinander getrennt wurden. Ein Journalist durfte z.B. sachlich berichten, dass irgendein Carsten Müller irgendein Direktmandat nicht gewonnen hat – und dann in einem als Meinungsartikel daneben abgegrenzten Kasten kommentieren, „das finde ich aber doof.“

Die Vermischung der Stilformen Sachbericht und Autorenmeinung kennzeichnet in aller Regel die Parteilichkeit des Medienunternehmens und ihrer Angestellten. Von „überparteilicher Presse“ kann dann nicht mehr gesprochen werden.

In der „Braunschweiger Zeitung“ vom 25. September 2017 veröffentlichte allerdings Lokalchef Henning Noske im Lokalteil, Seite 9, einen Bericht über das Abschneiden der CDU. Der Artikel, der nicht als Kommentar oder Meinungsartikel gekennzeichnet war, endete mit dem Absatz:

„Schon klar. Einen wie Carsten Müller brauchen wir in Berlin. Hoffen wir das Beste, lieber Leser.“

Dieser Satz erschien im Rahmen der Berichterstattung nicht etwa als Zitat, sondern offenkundig als Meinung des Reporters Henning Noske, der dann ausserdem noch direkt den „lieben Leser“ angesprochen hat. Hier wurde ganz klar die Grenze zur Berichterstattung überschritten, die Gerichte und Presserat zum Thema „Überparteilichkeit“ gezogen haben und die bis heute an Hochschulen für Journalismus gelehrt werden.

"Leider ist es eine typisch deutsche Eigenschaft, den Gehorsam schlechthin für eine Tugend zu halten."

Dieses Zitat wird dem Generalstaatsanwalt Fritz Bauer zugeschrieben. Und um ihn geht es in der Ausstellung, die inzwischen wieder in Braunschweig im "Institut für Regionalgeschichte", angekommen ist. Bauer führte 1952 den Prozesse gegen Remer in Braunschweig, den sog. Remer-Prozess. Lesen Sie, was es damit auf sich hatte, denn Braunschweig schrieb damals Geschichte durch einen unbeugsamen Juristen, nämlich Frirz Bauer. Schade, dass es von diesen juristischen Persönlichkeiten im und nach dem Krieg nicht mehr gab.

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